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Es steht natürlich jedem frei sich daran zu beteiligen, aber ich will mich an dieser Stelle mal ganz klar gegen die Petition und für die Luftverkehrsabgabe outen und meine Sicht auf die Dinge darstellen.
Zum einen halte ich die damit verbundene Hoffnung, dass die Abschaffung eine Belebung des Luftverkehrs - wie von diversen Lobbyisten gern glauben gemacht - bewirken wird, für absurd. Die Steuer ist 1:1 (oder fast immer 1:1) an die Kunden weitergegeben worden und verursacht bei den Airlines nicht mehr als Buchungsaufwand. Es wird keine einzige neue Flugverbindung geben, die im Falle der Abschaffung entsteht. Das vor allem von Regionalflughäfen genutzte Argument ist unsinnig. Aber es gibt natürlich auch in der Spotterszene genügend Anhänger dieser These.
Die Abgabe ist ohnehin im Verhältnis zum Gesamtpreis des Flugtickets in der Regel auch für den größten Teil der Passagiere tolerierbar. Die Ursachen für Probleme an Regionalflughäfen wie z.B. Erfurt oder Kassel oder auch größeren wie Nürnberg liegen an anderer Stelle. Die Luftverkehrsabgabe ist da eine zu vernachlässigende Größe und wird deren Probleme nicht lösen.
Und zum anderen - hier kommen wir zur Kehrseite - es durchaus auch einen ordnungspolitischen Aspekt gibt, der m.E. nach berechtigt ist. Die Abgabe greift natürlich auch regulatorisch ein, wenn man bedenkt, dass die LCC-Fliegerei auch zu - ich nenne es mal - "just for fun"-Flügen geführt hat, die teilweise auch noch öffentlich subventioniert wurden oder werden (die Beispiele für solche Flugplätze lasse ich mal außen vor, aber die Debatte ist bekannt). Solchen Entwicklungen wird zumindest ein Dämpfer versetzt und das ist auch gut so.
Das kurz vor Ende der Zeichnungsfrist nur etwas mehr als die Hälfte der für das Quorum notwendige Stimmen zu verzeichen sind, zeigt ja, dass das Thema auch nur als bedingt relevant oder brisant angesehen wird. An der fehlenden Kommunikation seitens der Luftverkehrswirtschaft hat's jedenfalls nicht gelegen. Aber schon werden wieder Nebelkerzen geworfen, in dem das Verfahren - es ist natürlich eine persönliche Anmeldung notwendig - als zu persönlich gewertet wird und Ressentiments dagegen vermutet werden. Da kann ich nur sagen: Tja so ist das aber nunmal mit Dingen die mir wichtig sind. Dafür muss man auch mal mit dem eigenen Namen einstehen. Wer das nicht will, dem ist es offenbar nicht wichtig genug.
Und zu guter Letzt, was in den Darstellungen der Debatten gern vernachlässigt wird: Deutschland ist nicht das einzige Land, welche eine solche Abgabe erhebt. Sicher ist hier auch die Frage berechtigt, ob eine einheitliche europäische Regelung sinnvoll ist. Da aber die Abgabe wie bereits gesagt 1:1 auf den Kunden umgelegt wird, greift das Argument der Wettbewerbsverzerrung jedenfalls nicht oder nur bedingt. Österreich, Frankreich und Großbritannien erheben diese ebenfalls um nur mal einige prominente Länder zu nennen. Und ja natürlich, es gibt auch Länder in denen sie wieder abgeschafft wurde. Daher ist m.E. viel eher zu fragen, welche Ursachen Passagierverluste im Einzeln haben. Es gibt bereits einige wissenschaftlich-empirische Untersucheungen, die eine Kausalität zwischen Abgabe und Passagierrückgang bestenfalls nicht beweisen können bzw. andere Ursachen darin sehen.
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