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Schönefeld: Leipziger Prozess im Februar





Leipzig. Die Termine für den Mammut-Prozess stehen: Ab 7. Februar 2006, 10 Uhr, verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über den geplanten Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld. Es ist das bisher umfangreichste Verfahren in der Geschichte der höchsten Verwaltungsinstanz. Die Akten, die von der Hauptstadt nach Leipzig angeliefert wurden, umfassten zwei Lkw-Ladungen.



Das Land Brandenburg hatte 2004 beschlossen, Schönefeld zum einzigen Großflugplatz für Berlin und Brandenburg zu entwickeln. Rund 4000 Menschen haben dagegen geklagt. Die Leipziger Richter sind zugleich erste und letzte Instanz. Bis zur Entscheidung haben sie einen vorläufigen Baustopp verhängt. Ab 7. Februar wird mündlich über ausgewählte Musterklagen verhandelt - die Debatte soll am 8., 9., 14., 15. und 16. Februar jeweils ab 9.30 Uhr fortgesetzt werden. Da die rund 250 Plätze im großen Sitzungssaal des Reichsgerichtsgebäudes knapp werden könnten, sollen für jeden der Tage ab dem frühen Morgen Besucherkarten an der Gerichtspforte ausgegeben werden - solange der Vorrat reicht.



Um den Ansturm einzudämmen, wies das Gericht darauf hin, dass es um keine allgemeine Anhörung der Öffentlichkeit oder der Anwohner geht. Die Richter werden nur klären, ob die Musterkläger durch den Planfeststellungsbeschluss in ihren Rechten verletzt wurden. Der Termin für das Urteil ist offen. Von einem Scheitern des Schönefeld-Projektes könnte der Airport Leipzig/Halle profitieren.



http://www.lvz-online.de/lvz-heute/13762.html

Aha, na hoffentlich wird er nicht gebaut, aber ich denke, das die Richter für Berlin stimmen werden, denn in Deutschland lautet das Motte. Arbeitsplätze schaffen.

Kannst du bitte, wenn du sowas behauptest, deine Argumentation begründen?

adima