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BeitragVerfasst: Freitag 16. Januar 2009, 21:57 
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Es ist wohl gestern irgendwie untergegangen. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes zum Ausbau des Frankfurter Flughafens. Interessant schon die rechtliche Würdigung zum kommenden Nachtflugverbot. Hier hat das Gericht eine eindeutige Richtung vorgegeben.



[quote=dpa]

Zweifel äußerte der Senat an der Nachtflugregelung in der Baugenehmigung. Die Regelung trage dem «gesetzlich gebotenen Schutz der Nachtruhe» nach Einschätzung «nicht ausreichend Rechnung», hieß es. Die Betriebsregelung erlaube durchschnittlich 150 Flugbewegungen pro Nacht, von denen 17 auf die Kernzeit der Nacht zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr entfallen dürften. Der 11. Senat des VGH betonte in den Begründungen seiner Entscheidungen, dass die Nachtflugregelung im angefochtenen Planfeststellungsbeschluss einer rechtlichen Überprüfung «voraussichtlich nicht standhalten werde».



Zum einen ist der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm laut VGH «in ausgeprägter Form» im Luftverkehrsgesetz vorgeschrieben. Darüber hinaus sei die Planfeststellungsbehörde im Falle des Flughafens auch durch den «Grundsatz zum Nachtlärmschutz» im 2007 geänderten Landesentwicklungsplan gebunden, betonten die Richter. In der Begründung zu dieser Landesplanung wird dem Verbot planmäßiger Flüge zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr nach Angaben des VGH «als Ergebnis des Mediationsverfahrens» ein derart erhebliches Gewicht beigemessen, dass die Planfeststellungsbehörde «kaum einen Spielraum für die Zulassung planmäßiger Flüge» während der betreffenden sechs Nachtstunden lasse.[/quote]



Somit kann sich jeder selbst ein Bild machen, was das auch für den Flughafen LEipzig bedeuten würde. Trotzdem hat Lufthansa heute verkündet an seiner Klage auf 41 Nachtflüge festhalten zu wollen.


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BeitragVerfasst: Freitag 16. Januar 2009, 22:12 
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Ich weiß ja nicht, wie ihr das seht, aber ich hoffe jetzt richtig auf GEC. Von mir aus können die ab LEJ 24h/7 fliegen.

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Ciao!


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BeitragVerfasst: Samstag 22. August 2009, 16:54 
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Ich möchte mal wieder den Blick etwas über den Tellerrand lenken. Gestern gab es ja die Entscheidung des HVG in Kassel zum Ausbau FRA. Offensichtlich wird es zu einer Neuregelung der Nachtflüge kommen, wobei zuvor mit einer Revision beim BVerwG in Leipzig zu rechnen sein dürfte.



Die Entwicklung dürfte so oder so interessant für LEJ werden. Zum einen wird man sehen, ob die Richter die beim Leipziger Ausbau präjudizierte Richtung beibehalten. Und falls nicht und es tatsächlich zu einer Einschränkung der Nachtflüge in FRA kommt, ob LHC möglicherweise (wie logistisch auch immer) sein Engagement in Leipzig ausbaut.



http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 54,00.html


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